11.08.2008

Dotzel und Rüth: Mehr netto für alle

Bezirkstagspräsident Erwin Dotzel und Landtagsabgeordneter Berthold Rüth unterstützen die Pläne des CSU-Vorsitzenden Erwin Huber für eine breite steuerliche Entlastung der Normalverdiener und Leistungsträger in unserem Land: "Das CSU-Steuerkonzept ist ein großer Wurf und bringt spürbare Entlastungen für die Menschen. Wir müssen den Marsch in den Steuerstaat stoppen, so die beiden CSU-Politiker auf der jüngsten Sitzung des Kreisverbandes in Röllfeld. Das Steuerentlastungskonzept der CSU lässt Familien und Arbeitnehmer mit geringen oder mittleren Einkommen mehr netto vom brutto und ermöglicht ihnen so die Teilhabe am Aufschwung."

Rüth betonte, dass das CSU-Steuerkonzept solide gerechnet und ohne neue Schulden finanzierbar sei: "Im Jahr 2012 wird der Staat fundierten Prognosen zufolge 100 Milliarden Euro mehr an Steuern einnehmen als heuer. Wir wollen von diesen hundert Milliarden Euro auf ein knappes Drittel verzichten und bei den Bürgerinnen und Bürgern belassen. Dann bleiben für den Staat immer noch rund 70 Milliarden Euro an Mehreinnahmen." Mit diesem zusätzlichen Geld ist der Konsolidierungskurs nicht in Gefahr. Dotzel: "Wir machen Schluss mit dem Prinzip ‚Rechte Tasche, linke Tasche' à la Steinbrück. Vom Huber-Tarif profitieren alle Steuerzahler, besonders Pendler, Normalverdiener und Familien."

Das CSU-Steuerkonzept "Mehr Netto für alle" sieht Entlastungen in Höhe von insgesamt 28 Milliarden Euro in drei Stufen vor:

1.      Im Jahr 2009 werden das Kindergeld und der Kinderfreibetrag erhöht, die Pendlerpauschale wird in der bewährten Form wieder eingeführt. Außerdem wird mit einer eigenen Initiative der Wohnungsbau gefördert. (Entlastungsvolumen der ersten Stufe: 5 Milliarden Euro)

2.      Im Jahr 2010 erfolgt eine erste Senkung des Einkommensteuertarifs durch die Erhöhung des Grundfreibetrags (von jetzt 7.664 auf dann 8.004 Euro) und die Reduzierung des Eingangssteuersatzes (von 15 auf 13 Prozent). (Entlastungsvolumen der zweiten Stufe: 10 Milliarden Euro)

3.      Im Jahr 2010 erfolgt eine Abflachung des gesamten Tarifverlaufs: Der Eingangssteuersatz sinkt weiter auf 12 Prozent, der Spitzensteuersatz bleibt unverändert, beginnt aber erst bei 60.000 Euro (jetzt 52.151 Euro). Außerdem wird ein Kinderfreibetrag in Höhe von 8.004 Euro eingeführt. (Entlastungsvolumen der vierten Stufe: 13 Milliarden Euro)

Rüth und Dotzel sind sich einig, dass das Steuerkonzept dafür sorgt, dass der wirtschaftliche Aufschwung stärker bei den Menschen ankommt, die täglich unseren Wohlstand erwirtschaften. Denn Lohnerhöhungen werden heute vielfach durch Preissteigerungen, vor allem bei Strom und Benzin aufgefressen. Deshalb besteht politischer Handlungsbedarf."