Ortsverband Schmidmühlen

Marktratssitzung

Mathias Huger ist nun zweiter Bürgermeister

Zum zweiten Bürgermeister wurde Mathias Huger (l.) gewählt. Dritter Bürgermeister ist nun Martin Bauer (r.). Bürgermeister Peter Braun gratulierte den beiden.

 

Zweiter Bürgermeister Martin Bauer und Dritter Bürgermeister Mathias Huger tauschen zum 1. Mai ihre Posten.

 

Der Marktgemeinderat in Schmidmühlen beschloss einstimmig dem Verbund der integrierten Ländlichen Entwicklung (ILE) beizutreten. Das gemeinsame Ziel der Gemeinden im südlichen Landkreis Amberg-Sulzbach wird es sein, die Gemeinden voranzubringen. Das Zuhörerinteresse galt bei der Sitzung aber der Wahl des zweiten und des dritten Bürgermeisters. Der Grund: Der bisherige zweite Bürgermeister Martin Bauer legt sein Amt zum 30. April nieder.

Wie Bürgermeister Peter Braun aus dem Rücktrittsschreiben von Martin Bauer zitierte, seien es ausschließlich persönliche Gründe und Zeitprobleme, die ihm seine Amtsausübung im bisherigen Umfang nicht mehr möglich machen.

Die Posten getauscht

„Für mich ist es keine leichte Entscheidung gewesen, das Amt des zweiten Bürgermeisters aufzugeben. Ich werde in einigen Monaten meinen 70. Geburtstag feiern und nachdem das Arbeitspensum sichtlich zugenommen hat, sehe ich mich nicht mehr in der Lage, dieses Amt im bisherigen Umfang auszuüben. Er erklärte sich aber bereit, weiter an der Spitze mitzuarbeiten und für das Amt des dritten Bürgermeisters zu kandidieren. 

Wie Braun informierte, wurde für den gemeindlichen Bauhof ein neues Nutzfahrzeug zum Preis von 46000 Euro angeschafft. Die Auslieferung ist für Ende Mai vorgesehen. Am Sonntag, 9. Juni, erfolgt im Rahmen eines kleinen Festes die Einweihung des Hopfengartens und des Parkplatzes auf dem Hammerschloss-Areal. Im Haushalt sind 250000 Euro für den Bau des Hopfengartens und des Parkplatzes beim Musikerheim der Blaskapelle St. Ägidius eingeplant gewesen.

Keine Einwendungen hatte der Marktgemeinderat zur Erweiterung einer bestehenden landwirtschaftlichen Maschinenhalle in Winbuch. Für die Aufstockung eines Wohnhauses eines bestehendes Einfamilienwohnhaus mit Anbau und Terrasse erteilte der Marktgemeinderat die notwendigen Befreiungen.

Erteilt wurde auch die denkmalrechtliche Abbruch-Erlaubnis für ein Nebengebäude in Rathausnähe in Schmidmühlen. Eine denkmalschutzrechtliche Grabungserlaubnis erteilte der Marktgemeinderat für den Umgriff des Steinstadeln, ehemals Salzstadel. Der Neubau eines Bürogebäudes wurde im Freistellungsverfahren abgehandelt. Zugestimmt hat der Marktgemeinderat dem Neubau des Parkplatzes auf der ehemaligen Fochtner-Wiese im Umfeld des Schloss-Stadels mit 45 Stellplätzen.

Mit den neun Stimmen der CSU-Fraktion wurde die Nutzungsänderung eines Wohnhauses im Wohngebiet zu einem Gewerbeobjekt als Radlerkaffee verweigert. Wie man in der Sitzung hörte, sind die nachzuweisenden Parkplätze und die Tatsache, dass es sich nach einer Rücksprache beim Landratsamt Amberg-Sulzbach um ein Wohngebäude handelt, dass zu einem Gewerbeobjekt umgewandelt werden soll, der Grund für die ablehnende Haltung gewesen. Von Seiten der Fraktion der Freien Wähler/SPD hatten sich deren sechs Fraktionsmitglieder für eine Genehmigung ausgesprochen.

Angesprochen wurde in der Sitzung die Schaffung einer Regelung für die Zufahrt zum neuen Wertstoffhof, sowie künftige Standorte für E-Tankstellen und ein Schaden an der Vilsbrücke in Emhof. Wie dazu Braun sagte, geht es in nächster Zeit auch darum, aufgetretene Schäden des Straßenbelages in der Schloss-Straße auszubessern. Dazu soll auch Kontakt mit dem Amt für Verteidigungslasten aufgenommen werden, weil diese Straße hauptsächlich von schweren Militärfahrzeugen genutzt wird.

Entwicklung unterstützen

Letztendlich beschloss der Marktgemeinderat einstimmig eine Mitgliedschaft bei der ILE. Mit dem Zusammenschluss der sechs Gemeinden unterstützt und begleiten die Ämter für Ländliche Entwicklung (ALE) die Gemeinden. Wie dazu der stellvertretende Landrat Stefan Braun sagte, schließen sich die Gemeinden freiwillig zusammen, um eine zukunftsorientierte und lebenswerte Region zu gestalten.

Beim ALE ist grundsätzlich zu beachten, dass dies auf mehrere Fördertöpfe zugreift und derzeit geplant ist, die ILE weiter zu unterstützen. Unter anderem demografische und gesellschaftliche Veränderungen, Klimawandel sowie Flächenverbrauch stellen Kommunen vor große Herausforderungen. Mit dem Instrument ILE entscheiden sich Kommunen für eine ziel- und maßnahmenorientierte, gemeindeübergreifende Zusammenarbeit, um Ressourcen zu bündeln, Chancen sowie Potenziale gemeinsam zu nutzen und Strukturschwächen sowie herausfordernden Entwicklungen entgegenzutreten, so Braun.

So wurde gewählt:
 

  • Zweiter Bürgermeister: Der bisherige 3. Bürgermeister Mathias Huger konnte sich mit neun zu sechs Stimmen gegen Thomas Wagner durchsetzen.
  • Dritter Bürgermeister: Der bisherige 2. Bürgermeister Martin Bauer setzte sich bei der Wahl ebenfalls mit neun zu sechs Stimmen gegen Thomas Wagner durch.
  • Antritt: Die Änderungen bzw. Positionen der stellvertretenden Bürgermeister treten zum 1. Mai in Kraft.