Januar bis März 2024

Unsere erste Gemeinderatssitzung im neuen Jahr fand am 5. Februar 2024 statt. Erfreuliches gab es unter TOP 2 Informationen des Bürgermeisters zu hören. Die Regnitzbrücke beim Wasserrad, die endlich einen gefahrlosen Übergang für Fußgänger und Radler über die Regnitz bringen wird, wird voraussichtlich noch in diesem Jahr fertig. Die Glasfaserarbeiten schreiten voran, wenn auch denkbar langsamer als gedacht. Aber wo manche Gemeinden viel Geld für die Glasfaseranbindung in die Hand nehmen müssen, kommen wir, abgesehen von den Abnahmekosten, mit einem kostenlosen Ausbau zum schnellen Internet. Die Gemeindeverwaltung hat wieder ein Gemeindefahrzeug, ein Opel Mokka mit Elektroantrieb wurde geleast. Die am 13.1.24 gehaltene nicht öffentliche Gemeinderatssitzung zur Zukunft des Kroneareals war ein voller Erfolg. Das von uns vorgeschlagene Konzept fand eine überwältigende Mehrheit sowohl im Gemeinderat als auch bei den betroffenen Vereinen. Nun müssen die Wünsche und Bedürfnisse bezüglich Raumangebot der Vereine berücksichtigt werden und ein angepasster Plan entworfen werden. Auch hier geht es voran!

Unter TOP 4 ging es um unsere Nahwärmezentrale. Hausen ist hier als eine der schnellsten Gemeinden dabei, mit den aktuellen Förderprogrammen der jetzigen Bundesregierung, eine umfassende Versorgung mit Nahwärme im Gemeindeteil Hausen anzubieten. 300 Anschlussnehmer kann die Nahwärmezentrale künftig versorgen. Die Förderzusage mit 6,1 Mio € wird das Projekt wirtschaftlich machen. So können bei den Anschlussnehmern mit einer Anschlusskostenpauschale von lediglich 10.000 zzgl. Umsatzsteuer die Übergabestationen installiert werden. Die restlichen Investitionskosten sind über Abschreibungen in den Wärmebezugskosten je kWh bereits enthalten. Die Äußerung mancher Gemeinderatskollegen der UWG es würden zu den vertraglich festgelegten Wärmebezugskosten die fehlenden Investitionsbeträge zusätzlich umgelegt ist schlichtweg falsch. Bedauerlich, dass diese Aussagen trotz mehrfacher Erklärungen durch den Bürgermeister und aller öffentlich zur Verfügung gestellter Informationen immer noch verbreitet werden. Bürger werden mit solchen falschen Behauptungen verunsichert und zögern mit der Entscheidung an diese zukunftsweisende Wärmeversorgung anzuschließen. Wir können nur empfehlen, lesen Sie das Preisblatt, fragen Sie die Nahwärme GmbH Geschäftsführer selbst und glauben Sie nicht allen Gerüchten, die ausschließlich politisch motiviert verbreitet werden.

Alle gesicherten Informationen zur Nahwärme finden Sie auf der Homepage der Gemeinde Hausen!

Da der Gemeinderat auch überzeugt von unserer Nahwärmezentrale ist, wurde der Aufstellungsbeschluss auch mit großer Mehrheit gefasst. Die Abwägung der Einwendungen wurde sehr gewissenhaft durchgeführt, Änderungswünsche und Gestaltungsempfehlungen wurden gehört und hier wird versucht noch manches zu verbessern.

Die Vorlage der Jahresergebnisse 2022 wurde zur Kenntnis genommen.

Die UWG hatte im Dezember einen Antrag zur Sanierung und Renovierung von Bierkellern gestellt. Da die Gemeinde bereits im November begonnen hatte einzelne Bierkeller zu sanieren und im November eine Sichtung unserer Keller hinsichtlich der Eigentumsverhältnisse angestoßen hatte, war die einheitliche Zustimmung zur Fortführung dieser Arbeiten nur noch eine formale Angelegenheit.

Für den TOP 7 zur künftigen Arbeit des Jugendpflegers fand sich nur für eine deutlich abgespeckte Form eine Mehrheit. Unsere Fraktion rügte die Formulierung, die gegenüber angestellten Mitarbeitern unserer Gemeinde wenig Respekt bezeugt. Inhaltlich wurden auch Forderungen gestellt, die rechtlich nicht haltbar sind und die die Befugnisse des Gemeinderats deutlich überschreiten. Übrig blieb daher ein regelmäßiger Treff an der Skaterbahn, bei dem der Jugendpfleger eine Sprechstunde anbietet und ein etwas höheres Budget für den Jugendpfleger im Haushalt. Die Ergebnisse der Sprechstunde vor allem hinsichtlich der Nutzung durch die Jugendlichen sollen nach 6 Monaten in den Gemeinderat eingebracht werden. Hier zeigt sich dann, ob der Antrag überhaupt dem Wunsch der Jugendlichen in Hausen entspricht.

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In unserer Sitzung vom 4. März 2024 beschäftigten wir uns hauptsächlich mit dem Haushalt 2024 der Gemeinde Hausen. Zunächst erfuhren wir noch, dass die Skaterbahn in Kürze befahrbar sein wird. Man kann hier derzeit beobachten mit wieviel Handarbeit und präziser Planung der Bau erfolgt. Ein Besuch lohnt sich. Später sieht man ja nur das fertige Projekt. Auch beim Gemeindezentrum geht es flott voran. Die Außenfassade des neuen Rathauses ist schon erkennbar und die Binder auf der Sporthalle sind zwischenzeitlich auch schon da. Für unsere Jugend sehr erfreulich wurden die Tore zur Nutzung auf dem B-Platz freigegeben. Täglich spielen nun hier Jugendliche Fußball und haben damit einen altersgerechten „Spielplatz“ erhalten. Das Aufräumen der Tore muss noch etwas besser werden….. Ab 1.5 haben wir einen neuen Kämmerer, Herrn Matthias Andexinger und die Verwaltung wird auch ab 1.5. durch Madlen Dürrbeck verstärkt.

Danach ging es um den Haushalt. Wie wir in unserer Haushaltsrede auch festgehalten haben, liegt erneut ein Haushalt vor, der seinesgleichen sucht. Der Vermögenshaushalt übersteigt den Verwaltungshaushalt deutlich. Das heißt die Gemeinde Hausen investiert massiv und macht damit deutlich mehr als die eigentliche Verwaltungstätigkeit. Fährt man durch Hausen sieht man es auch überall. Kindergarten, OGTS, Friedhof Hausen, Glasfaser, Mehrzweckzentrum, Skaterbahn, Regnitzbrücke, neue Photovoltaikanlagen, zwei neue Baugebiete in Wimmelbach… an allen Ecken wird gearbeitet und verändert. Es gibt schließlich extrem viel nachzuholen aber auch zukunftsweisend zu bauen. Die Pro-Kopf-Verschuldung steigt zwar dadurch an, aber das ist ja eher ein positives Signal für eine prosperierende, zukunftsorientierte Gemeinde. Dies alles funktioniert nur mit einer engagierten Verwaltung und drei Bürgermeistern, die nicht lediglich zum Händeschütteln und Reden halten für die Gemeinde tätig sind, sondern konstruktiv zusammen zum Wohle von uns allen arbeiten.

Sehr bedauerlich nur, wenn die Arbeit durch immer neue falsche Behauptungen gestört und behindert wird. Und dennoch auch dafür hat unser Bürgermeister stets ein offenes Ohr. Fragen Sie ihn lieber direkt, wenn Sie etwas wissen möchten und erkennen Sie dann auch die überflüssigen Störfeuer in unserem Gemeinderat.

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Text der Haushaltsrede, gehalten am 4. März 2024:

Haushaltsrede der CSU-Hausen und der Jungen Bürger 2024

Lieber Bernd, lieber Peter, liebe Ratskollegen, sehr verehrte Zuhörer und Pressevertreter,

erneut liegt uns hier ein Haushalt vor, den wir uns in den vorherigen Gemeinderatsperioden auch gewünscht hätten. Dann wäre so manche Baustelle in Hausen nämlich längst erledigt. Es ist schon überwältigend wie viele Projekte derzeit zeitgleich laufen und Förderbescheide ergattert werden.

Allein die Tatsache, dass in Hausen, im Gegensatz zu manch anderen Gemeinden, der Vermögenshaushalt deutlich höher ist als der Verwaltungshaushalt, lässt erkennen: In Hausen geht es endlich wieder voran!

Überall in Hausen sieht man Erneuerungen, wie den Kindergarten in Wimmelbach, die OGTS, den Friedhof in Hausen. Die Glasfaserarbeiten schreiten voran, auch wenn wir uns das erheblich schneller vorgestellt hätten.  Der Bau des Mehrzweckzentrums Hausen wird dafür nur unwesentlich länger dauern als geplant.

Auch bei der Nahwärme geht es voran. Der Förderbescheid ist endlich da und nun können die Ausschreibungen beginnen.

Die Pro-Kopf-Verschuldung in Hausen ist gestiegen und wird weiter steigen, ja das stimmt. Die kameralistische Haushaltsführung ist jedoch hier nur begrenzt aussagekräftig. In einer Bilanz würden den hohen Schulden die Buchwerte der damit erworbenen und gebauten Liegenschaften gegenüberstehen.  Der endfällige Tilgungszuschuss wäre in einer Bilanz auch schuldmindernd dargestellt.  Mal ganz abgesehen davon, dass eine sinkende Pro-Kopf-Verschuldung nicht nur positive Aspekte hat, denn wo nichts investiert wird, passiert auch nichts.

Im vorliegenden Haushalt und Finanzplan beschließen wir den Anschluss gemeindlicher Liegenschaften an die Nahwärmeversorgung, die Installation von weiteren Photovoltaikanlagen, die Erschließung zweier Baugebiete in Wimmelbach, die Fortführung des Mehrzweckzentrums, der Radbrücke und des Skaterparks.

Besonders freuen wir uns, dass mit dem von uns entwickelten Gesamtkonzept für das Krone-Areal eine Lösung in naher Zukunft möglich sein könnte. Bei positiven Förderbescheiden können wir auf diese Weise alle Wünsche der Vereine und Bürger verwirklichen. Es entsteht ein mietbarer Raum in der Scheune für Vereinsfeste und Familienfeiern sowie die attraktive Wiederherstellung des Kronegebäudes selbst. Die Vereine stellen derzeit die von ihnen benötigten Räumlichkeiten zusammen. Danach geht es an die Planung. Wir hoffen sehr, dass diese nun erstmals vorliegende Chance auf eine umsetzbare Lösung von allen Vereinen erkannt und geschätzt wird!

Wir bedanken uns auch erneut bei unseren drei Bürgermeistern. Die konstruktive Zusammenarbeit ist sicherlich auch der Garant für die derart gute Entwicklung unserer Gemeinde.

Bedanken wollen wir uns auch bei unserem Kämmerer Peter Greiner-Fuchs für die Aufstellung des Haushalts und für das große Engagement bei der Beantragung von Fördermitteln. Da uns unser Kämmerer auf eigenen Wunsch hin verlässt, wünschen wir ihm für die Zukunft alles Gute.

Vielen DANK für die Aufmerksamkeit.

Verfasst und verlesen für die CSU und die Jungen Bürger:

Katja Steinbrenner